Goslar. Die Landeskirche Braunschweig geht für die kommenden beiden Jahre von deutli-chen Rückgängen bei der Kirchensteuer aus. Wie Oberlandeskirchenrat Dr. Robert Fischer am Donnerstag, 12. November, bei der Einbringung des neuen Doppelhaushaltes vor der Landessynode in Goslar sagte, erwarte er für 2010 ein Minus von fünf Millionen und für 2011 von acht Millionen Euro. Der Etat sieht Steuereinnahmen von insgesamt 55 Millionen Euro für 2010 und 52 Millionen Euro für 2011 vor. In diesem Jahr erwartet die Landeskirche 60 Millionen Euro Steuereinnahmen.
Wie Fischer darlegte, benötige die Landeskirche in den kommenden beiden Jahre 7,2 und 9,1 Millionen Euro aus den Rücklagen, um den Haushalt auszugleichen. Den Gesamtbestand der Rücklagen bezifferte er auf derzeit 113 Millionen Euro, wobei hier seit 2003 ein Kapitalrückgang von 30 Millionen Euro zu verzeichnen sei. Vor diesem Hintergrund rief der Finanzreferent die Landeskirche auf, das strukturelle Defizit abzubauen und nicht mehr Geld auszugeben, als Einnahmen zur Verfügung stehen.
Das Jahr 2008 bezeichnete er als außergewöhnlich positives Jahr, das sich in absehbarer Zeit nicht wiederholen werde. 2008 hatte die Landeskirche statt der geschätzten 56 Millionen Euro Kirchensteuern in Höhe von 63,5 Millionen Euro eingenommen. Dadurch konnte der Haushalt ohne Rücklagenentnahmen gestaltet werden. Für 2010 liege das Haushaltsvolumen bei 80,3 und 2011 bei 78,77 Millionen Euro, so Fischer. Das bedeute, dass der Etat für 2011 rund zwölf Prozent unter dem des Haushalts von 2009 liege.
Der stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses, Domprediger Joachim Hempel, forderte angesichts dieser Lage zu einer Grundsatzdiskussion auf. Es sei höchste Zeit, Schwerpunkte der kirchlichen Arbeit zu setzen. Nötig seien Strukturreformen mit nachhaltig positiver finanzieller Wirkung, „die ein weiteres Auseinanderklaffen zwischen dem jährlich Eingenommenen und dem jährlich verplant Auszugebendem verhindern". Darüber hinaus plädierte er dafür, die Einnahmeseite der Finanzen zu verbessern. Eine Arbeitsgruppe des Finanzausschusses wolle dazu Ideen erarbeiten.
Das strukturelle Defizit abbauen: Finanzreferent Dr. Robert Fischer.
Ruft zur Grundsatzdebatte auf: Domprediger Joachim Hempel, stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses. Fotos (2): S. Hübner