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06.08.2009 Kategorie: Pressestelle

„Es gibt keine illegalen Menschen“

Landesbischof Weber fordert bessere Hilfen für Flüchtlinge ohne gültigen Pass

Goslar/Hannover. Landesbischof Weber hat davor gewarnt, Flüchtlinge ohne gültige Aufenthaltserlaubnis als Bedrohung anzusehen und auszugrenzen: „Es gibt keine illegalen Menschen, sondern nur Menschen ohne Pass." Es sei nicht hinzunehmen, dass sie weitgehend ausgeschlossen seien von der Gesundheitsversorgung oder von der Möglichkeit, die Schule zu besuchen, sagte er am Mittwoch, 5. August, bei einer Podiumsdiskussion in Goslar. Dadurch werde illegales Handeln geradezu provoziert. Weber forderte die staatlichen Stellen auf, Schulen von der Pflicht zu entbinden, Kinder ohne Aufenthaltserlaubnis zu melden. Auch humanitäre Organisationen, die sich für Menschen ohne Pass einsetzen, dürften nicht gesetzlich belangt werden.

Der Landesbischof, der auch Ratsvorsitzender der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen ist, forderte erneut eine Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge, die über den 31. Dezember 2009 hinausgeht. Es dürfe zu keinen verstärkten Abschiebungen kommen. Außerdem müssten die Ausländerbehörden bei unvermeidlichen Abschiebungen maßvoll vorgehen. Die Arbeit der Härtefallkommission in Niedersachsen bewertete der Landesbischof grundsätzlich positiv. Allerdings wünschten sich die Kirchen, dass nicht nur der Vorsitzende Fälle auf die Tagesordnung setzen kann, sondern auch alle anderen Mitglieder.

Weber sprach allen Personen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, den Dank der Kirchen aus. Sie trügen durch ihr Engagement dazu bei, dass das Asylrecht in Deutschland gepflegt werde und ein „hohes Gut" bleibe. Die Hilfe für Flüchtlinge sei ein Ausdruck von Zivilcourage und ein wichtiger Beitrag für eine humane Gesellschaft. Die Podiumsdiskussion fand im Rahmen der Ausstellung „Leben im Verborgenen, Menschen ohne Pass und Papiere in Deutschland" statt, die noch bis zum 12. August in der Marktkirche in Goslar zu sehen ist.

 

Leben im Verborgen: Ausstellung in Goslar.