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22.10.2009 Kategorie: Pressestelle

Bleiberecht für Flüchtlinge verlängern

Landesbischof Weber bei Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen

Braunschweig/Augsburg (epd). Landesbischof Friedrich Weber hat erneut gefordert, das bis zum Jahresende befristete Bleiberecht für langjährig in Deutschland lebende Flüchtlinge zu verlängern. "Im Interesse einer langfristig sicheren Lebensperspektive für Menschen, die sich gut integriert haben und mit denen wir in guter Nachbarschaft leben, ist dies notwendig", sagte Weber als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland bei einer Mitgliederversammlung in Augsburg.

Seit zwei Jahren haben rund 50.000 Flüchtlinge, die mindestens sechs Jahre in Deutschland leben, ein Aufenthaltsrecht auf Probe. Bis zum Jahresende müssen sie nachweisen, dass sie sich und ihre Familien mit einem Beruf selbst ernähren können. Viele Flüchtlinge bräuchten mehr Zeit, sich angesichts der wirtschaftlichen Situation um die Sicherung ihres Lebensunterhaltes zu kümmern, sagte Weber. Andere, die noch keine Aufenthaltserlaubnis hätten, müssten Zeit erhalten, um sie zu beantragen.

Nach der jetzt geltenden Altfallregelung würden viele Aufenthaltsgenehmigungen nach dem 31. Dezember wieder in unsichere, befristete Duldungen umgewandelt, wenn die Flüchtlinge keinen Job nachweisen könnten. "Viele dieser von Abschiebung Bedrohten leben in unseren Gemeinden, wirken mit bei den sozialen Diensten und geben zurück, was sie an Hilfe empfangen haben", betonte der Bischof: "Es ist beschämend, dass offenbar der politische Wille in Deutschland fehlt, zu einer Lösung zu kommen, die als human bezeichnet werden kann."

Die Regelungen waren 2006 und 2007 vom Bund und den Ländern beschlossen worden, um das Problem der "Kettenduldungen" zu lösen. Damals lebten rund 110.000 Menschen jahrelang ohne einen rechtlich gesicherten Aufenthaltsstatus in Deutschland. Rund die Hälfte von ihnen erhielt ein befristetes Bleiberecht.

Weber appellierte bei der Versammlung zugleich an die Christen verschiedener Konfessionen, in Zukunft noch enger zusammenzuarbeiten. "Das gemeinsame Handeln ist normal, das konfessionelle Eigenleben muss begründet werden", sagte er. Der Sonntagsschutz, die Bewahrung der Schöpfung, Sterbebegleitung und palliative Medizin, die Bioethik und die Integration von Fremden seien Themen, die alle Christen angingen.

Differenzen müssten als Unterschiede unter Freunden ausgehalten und ins Positive gewendet werden, forderte der Bischof. Er rief dazu auf, im kommenden Jahr, den zweiten Ökumenischen Kirchentag in München zu besuchen. Zur Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland gehören 23 Kirchen und Gemeinschaften, darunter neben der evangelischen und katholischen auch orthodoxe, anglikanische, alt-katholische sowie Freikirchen.

 

Landesbischof Weber setzt sich erneut für eine Verlängerung des Bleiberechts für Flüchtlinge ein.

Beitrag von Evangelischer Pressedienst